St.Gallens Staatspersonal soll den vollen Teuerungsausgleich erhalten – recht so. Für Kulturschaffende und Institutionen soll dagegen kein zusätzliches Geld für Honorare vorhanden sein. Die Finanzkommission des Kantonsrats erhält für diese Ungleichbehandlung die rote Karte der igKultur Ost.
Knapp 320'000 Franken sollten kantonale geförderte Institutionen insgesamt mehr im nächsten Jahr erhalten – Geld, mit dem Löhne und Honorare an die Vorgaben der Branchenverbände angepasst werden können. So schlug es die Regierung im Rahmen des Budgets 2024 vor.
Der Antrag ist die längst überfällige Reaktion auf die Tatsache, dass Kulturschaffende zu tiefen Löhnen und knappbemessenen Honoraren arbeiten. Die prekären Einkommensverhältnisse im Kulturbereich sind seit der Covid-19-Pandemie definitiv zum Politikum geworden – vielerorts wurde und wird darauf reagiert. Die Kulturförderung, von Gemeinden bis zum Bund und zu privaten Stiftungen, strebt heute branchenübliche und existenzsichernde Entgelte an.
So (bisher) auch der St.Galler Kantonsrat selber. In der Kulturförderstrategie 2020-2027 hält er die Institutionen dazu an, «Kulturschaffende angemessen zu entlöhnen». Und in der Antwort auf eine Interpellation (Nr.51.21.81) im Frühling 2022 fordert die Regierung ausdrücklich, «den Aspekten der sozialen Sicherheit von Kulturschaffenden in der Ausgestaltung von Kulturförderinstrumenten vermehrt
Aufmerksamkeit zu schenken». Insbesondere seien Massnahmen in den Bereichen «Mindesthonorare» und «soziale Sicherheit» notwendig.
Davon will die Finanzkommission jetzt aber nichts mehr wissen und beantragt, den (bescheidenen) Mehraufwand aus dem Budget 2024 zu kippen und allfällige Beitragserhöhung im Rahmen der Überarbeitung der Leistungsvereinbarungen ab dem Jahr 2025 erneut zu prüfen.
Die igKultur Ost reagiert mit Unverständnis und Verärgerung auf diese kulturgefährdende Politik. Sie erinnert den Kantonsrat an seine eigenen Beschlüsse in der Kulturförderstrategie. Und an den expliziten Auftrag an die vom Kanton geförderten Institutionen, «dass die empfohlenen Mindesthonorare der relevanten Branchenverbände zu beachten sind».
Mit ihrem Nein zum budgetierten Beitrag will die Finanzkommission bei denjenigen sparen, die schon heute mehr schlecht als recht über die Runden kommen und sich ihre soziale Absicherung kaum leisten können. Die igKultur Ost drängt auf eine Korrektur dieses Entscheids im Parlament. Die 320'000 Franken fallen bei einem Gesamtbudget von 5,8 Milliarden Franken beim finanzstarken Kanton nicht ins Gewicht – die Betroffenen aber spüren ihr Fehlen massgeblich. Zudem werden die regionalen Kulturinstitutionen, welche sich um angemessene Honorare bemühen, für ihr Engagement unnötig abgestraft.