Die igKultur Ost kritisiert NEIN des Kantonsrats zum kleinsten Skilift der Welt. Das St.Galler Kantonsparlament hat einen Lotteriefondsbeitrag für das Projekt «Grauer Himmel» gestrichen. Die igKultur Ost kritisiert die Politisierung des Lotteriefonds und fordert einen Ansatzwechsel.
Die Summe ist für die Kantonsfinanzen vernachlässigbar, für die Kultur aber von Belang:
45’000 Franken sollten an das Projekt «Grauer Himmel» gehen. Geplant ist unter diesem Titel der «kleinste Skilift der Welt» als temporäres Kunstprojekt an der St.Galler Schneebergstrasse. Initiant:innen sind die Kulturschaffenden Christian Meier, Sonja Rüegg, Thomas Stüssi und Anita Zimmermann.
Der rechtsbürgerlichen Mehrheit war das Projekt ein Dorn im Auge. Auf Antrag der SVP kippten SVP und FDP den Beitrag in einer handstreichartigen Aktion mit fragwürdigen Argumenten aus der Lotteriefondsbotschaft.
Für die igKultur Ost ist der Entscheid doppelt stossend: inhaltlich und demokratiepolitisch.
Inhaltlich zielten die Argumente der Gegner ins Leere. «Links grüne Aktivisten schiessen schweizweit gegen Skigebiete und Tourismus und wollen diese nun ins Lächerliche ziehen», hiess es in der Begründung. Das Gegenteil ist der Fall: Das Projekt hat das Zeug dazu, mit spielerischen Mitteln auf die klimabedingte Bedrohung zahlreicher Skigebiete hinzuweisen,
und setzt damit eine im Interesses des Tourismus dringend notwendige Diskussion in Gang.
Hinter diesem Einzelentscheid steht ein Systemfehler. St.Gallen ist schweizweit der einzige Kanton, in dem das Kantonsparlament über jeden Lotteriefranken abschliessend entscheidet. In den anderen Kantonen sind die Regierungen dafür zuständig. Dieser Anachronismus gehört abgeschafft oder jedenfalls in Frage gestellt, zumal es sich beim Lotteriefonds nicht um Steuergelder handelt.
Mit einem Hauruckentscheid wie im Fall des «Grauen Himmels» setzt sich das Parlament mutwillig über Expertenurteile hinweg. Jedes Lotteriefondsgesuch ist das Ergebnis detaillierter Arbeit, erstens durch die Projektinitiant:innen, zweitens durch die kantonalen Amtsstellen, die es gegebenfalls anpassen, und drittens durch den Regierungsrat, der die Gesuche prüft, gutheisst oder ablehnt.
Die rechte Mehrheit spielt sich mit ihrem jüngsten Entscheid als Kunstrichter auf und spricht damit auch der Bevölkerung die Befähigung ab, sich ihr eigenes Urteil über ein Kulturprojekt wie den «Grauen Himmel» zu bilden.
Die igKultur Ost fordert mehr Entscheidungsbefugnis der Regierung und des Kulturamts im Bereich der Kulturfinanzierung über den Lotteriefonds – die vorhandenen fachlichen und praktischen Kompetenzen müssen in den Entscheidungsprozessen dringend mehr Gewicht erhalten und aktiv in die politischen Massnahmen einfliessen.
Kontakt für Rückfragen: info@ig-kultur-ost.ch